Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmens Möbel Schnell
Inh. Christian Schnell, Am Marktplatz 7, 86666 Burgheim (Verwender)
Tel.: 08432 / 85 23 Fax.: 08432 / 94 97 00 Mail: info@schnell-moebel.de
gegenüber Verbrauchern
§1 Geltung gegenüber Verbrauchern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in Deutschland in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über Internet.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
Unternehmen Möbel Schnell Christian Schnell, Am Marktplatz 7, 86666 Burgheim Tel.: 08432 / 85 23 Fax.: 08432 / 94 97 00 Mail: info@schnell-moebel.de
(3) Die Präsentationen der Ware im Internet stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern sind nur unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen.
Ansonsten gibt der Verbraucher erst mit der Bestellung der gewünschten Ware ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, das wir annehmen können.
(4) Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot oder Vertragsannahme ab, indem er die vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung (Vertragsangebot oder Vertragsannahme) erfolgt durch die verbindliche Absendung des Vertragsangebot oder der Vertragsannahme.
Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen:
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung und übersenden Ihnen eine Auftragsbestätigung mit Ihner Bestelldaten und auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu. Mit dieser Auftragsbestätigung nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Wir speichern den Vertragstext.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2) Der Kaufpreisanspruch ist mit Übersendung der Auftragsbestätigung fällig. Der Verbraucher hat nur die Möglichkeit der Barzahlung oder über Paypal.
§4 Lieferung
Wir versenden die Ware an den Verbraucher nach Mitteilung von Paypal über den Zahlungseingang.
§5 Haftung
I. Der Verwender haftet nur für Schadenersatzansprüche bei
a. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen,
b. sonstigen Schäden bei
-einer vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verwenders,
-einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder bei einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen des Verwenders,
-bei schuldhaften Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung
des Vertragszwecks gefährdet wird, hinsichtlich der vertragstypischen voraussehbaren
Schadens,
c. für Schäden für Fälle, wo der Verwender zwingend haftet (z.B. Schadenersatz nach Produkthaftungsgesetz für Personenschäden oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen).
Im Übrigen ist die Haftung des Verwenders ausgeschlossen.
II. Bei nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Umfang der
Haftung auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt.
§6 Gewährleistung
Mängel berechtigen den Verbraucher zunächst nur zur Geltendmachung von Nacherfüllungsansprüchen innerhalb einer angemessenen Frist von 6 Wochen ab Zugang der Mangelanzeige beim Verwender. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung steht dem Verbraucher das Recht zur Minderung oder Rücktritt weiterhin zu.